Halbzeit-Bilanz - Ausschuss für Stadtentwicklung

Im Gespräch blicken die Fachsprecher der SPD-Stadtratsfraktion auf die von ihnen betreuten Themenfelder. Hier: Klaas Warnecke – Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung.

Übrigens – mehr zu den Zuständigkeiten und den Mitgliedern des Ausschusses erfahren Sie durch klicken auf diesen Satz.

Klaas, welche Themen waren der Schwerpunkt Eurer Ausschussarbeit in der ersten Hälfte dieser Wahlperiode?

Nienburg ist bei der Ausweisung von Wohnbauflächen in den letzten Jahren zurückhaltend gewesen. Trotzdem haben wir uns mit den wenigen Gebieten intensiv befasst. Im Holtorfer Bereich der Führse Niederung wird inzwischen gebaut und der Bereich „Südlich der Bunsenstraße“ ist auch in der Umsetzung. Mit dem letztgenannten Baugebiet wird ein Vorbild in Sachen ökologisches und, bedingt durch die Schaffung von Höfen, soziales Bauangebot geschaffen. Kontrovers diskutiert wurde ein mögliches Gebiet auf den „Segelwiesen“, das sich noch in der Planungsphase befindet.

Regelmäßig haben wir uns mit der Sozialen Stadt in der Lehmwandlung befasst. Dabei ging es vor allem darum die restlichen Förder-Mittel effektiv zu nutzen. Hierzu hatten wir als SPD auch eine Prioritätenliste in die Beratung eingebracht. Für die längerfristige Verstetigung der Quartiersarbeit wurde mit dem Sprotte-Verein eine Budgetierungsvereinbarung abgeschlossen.

Die baurechtlichen Grundlagen für Großprojekte wie Ganzjahresbad, Hotel, Südring und Soziale Stadt Nordertor waren auch mehrfach Themen im Ausschuss.

Auch Themen mit umweltpolitischem Inhalt, wie die Umsetzung des CO2-Minderungskonzepts der Stadt Nienburg, die Kinderwildnis und in diesem Zusammenhang die Revitalisierung des Buermendeteichs sowie die Gewässerentwicklung am Steinhuder Meerbach wurden beraten.

Bei welchen Entscheidungen kann man deutlich die Handschrift der SPD sehen?

Die SPD-Fraktion hat regelmäßig mit Anträgen, aber auch Einigungsvorschlägen, Einfluss auf die Stadtentwicklung genommen. Beispielsweise wurde ein Einzelhandelsentwicklungskonzept auf SPD-Antrag hin erstellt und beschlossen.

Für die Überarbeitung des Radwegekonzepts hat die SPD ein Positionspapier erstellt, dessen Inhalte im Konzeptentwurf wiederzufinden sind.

Zur Umsetzung des Generalgrünplans für die Innenstadt wurden bereits mehrfach Anträge der Fraktion vom Ausschuss als Aufträge an die Verwaltung gegeben.

Auch die Maßnahmenbeschlüsse zu den Umweltberichten sind durch uns beeinflusst worden.

Was war das aus Deiner Sicht positive Highlight der Ausschussarbeit?

Es gibt viele Punkte, bei denen ich sagen kann: „Klasse Sache!“ Wenn ich es auf ein Thema eingrenzen soll, dann ist mein Highlight die Kinderwildnis an der Buermende. Hier wurde für Stadt-Kinder ein Natur-Erlebnisraum geschaffen, der Vorbild für Bildung in und mit unserer Umwelt ist. Eine kahle Wiese, auf der sich wenige Obstbäume fanden, ist zu einem spannenden Treffpunkt geworden.

Als ehrenamtlich tätiger Politiker ist man auf die Information und die Unterstützung der Verwaltung angewiesen. Wie hat das bei Euch im Ausschuss geklappt?

Der Fachbereich Stadtentwicklung hat für Fragen immer ein offenes Ohr gehabt. Die Vorbesprechungen zur Ausschussvorbereitung sind stets konstruktive Gespräche. Benötigte Informationen wurden schnell beschafft und auch die Qualität der Vorlagen ist häufig richtig gut. Auch bei unterschiedlichen Einschätzungen zu einzelnen Themen hat die Zusammenarbeit gut geklappt.

Welche Themen wollt Ihr als SPD in den kommenden zwei Jahren im Ausschuss anpacken?

Wir wollen das Baugebiet „Segelwiesen“ und den zweiten Teil des Bereichs an der Führse Niederung, diesmal in Erichshagen-Wölpe, zu Ende planen. Daneben soll das Baulückenkataster als Alternative für Bauwillige bereitgestellt werden.

Das neue Radwegekonzept soll fertiggestellt werden.

Wichtig wird auch die Innenstadtgestaltung sein, wo wir nach den ersten Themengärten uns mit baulichen und Verkehrsthemen befassen wollen. In diesem Zusammenhang steht auch der Generalgrünplan, an dem wir weiter arbeiten wollen.

Was ist die größte Herausforderung für die zweite Hälfte der Wahlperiode?

Ganz klar: Soziale Stadt Nordertor. Hier haben wir, nach mehreren Versuchen, Geld für Maßnahmen in diesem Stadtteil erhalten und wollen, in der Hoffnung auf die volle Förderung von mehreren Millionen Euro, an der Umsetzung arbeiten. Dabei gilt es eine moderne Beteiligung der Menschen im Quartier zu erreichen und mit der Aufwertung des Nordens zu beginnen. Auch die Ortsteile Erichshagen-Wölpe und Holtorf wollen wir in diesem Prozess mitnehmen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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