Der Bebauungsplan für das Hotel am Theater wurde diskutiert - (c) SPD-StadtratsfraktionDer Bebauungsplan zum Hotel am Ganzjahresbad war im Mittelpunkt der Februar-Sitzung des Stadtrats. Dabei wurde von Seiten der SPD Kritik an der Transparenz des bisherigen Verfahrens geäußert. In der Fragestunde wurde die fehlende Information über das vom Bürgermeister gewünschte Sole-Becken hinterfragt.
Alle Fraktionen begrüßten in der Ratssitzung die Ansiedlung eines Hotels in Nienburg. Über die Vorteile, die dies im Tourismus, für die Auslastung des Bades, die Innenstadt und später auch für Steuereinnahme hätte war bereits in vergangenen Sitzungen intensiv gesprochen worden. Auch die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen wurde positiv bewertet.
Für die SPD forderte Klaas Warnecke
erneut eine Verhinderung der Einsichtnahme in den Saunagarten und unterstrich, dass dies mit dem Verweis auf künftige Baumpflanzungen nicht gelöst sei. Zwar käme es in Einzelfällen zu Verschattungen der Nachbarhäuser, die aber nicht so problematisch seien, wie man es zuvor befürchtet hatte und die daher kein Hinderungsgrund für das Hotel darstellten. Es sollte aber die Zufahrtsproblematik für die Rudervereine und Parkmöglichkeiten für die Anwohner geklärt werden.
Des Weiteren will die SPD eine Klärung der Ablösung der Parkplätze bis zum Satzungsbeschluss, da der Hoteleigentümer keine Parkplätze selbst schaffen kann und die Ablösesatzung in diesem Bereich nicht greift. Hier erschweren personelle Veränderungen in der Verwaltung derzeit ein Berechnung.
Deutlich Kritik gab es von der SPD-Fraktion auch an Bürgermeister Onkes, der erst auf deutlichen Druck hin die Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit informiert habe, wie Klaas Warnecke äußerte. Er unterstrich, dass man auch bei positiver Bewertung eines Projekts die Bedenken beraten muss.
Da es gelungen war für die Entwicklung des ersten Baugebiets an der Wölper Straße einen Investor zu finden, wurde das Umlegungsverfahren aufgehoben.
Der Bebauungsplan für die Schaffung der Kinderwildnis wurde einstimmig beschlossen. Anja Altmann
begrüßte die Einrichtung dieses Naturlernangebots für Kinder und bat um Unterstützung des Projekts auch mit Spenden.
Im vergangenen Jahr hatte Bürgermeister Onkes sich massiv für die Einrichtung eines Sole-Beckens auf dem Gelände des neuen Ganzjahresbades eingesetzt und eine Entscheidung hierüber bis Ende August 2013 angestrebt. Seitdem war in den Ratsgremien nicht mehr darüber berichtet worden und aus der Presse waren Äußerungen von Beteiligten zu entnehmen, die eine Nutzung der gefundenen Sole nicht für möglich hielten. Für die SPD hinterfragte Klaas Warnecke, wann denn eine Auskunft folgen werde, da ja von den Tochtergesellschaften auch größere Summen, die letztendlich Steuergelder darstellten, ausgegeben worden sind. Herr Onkes hält nach seiner Einschätzung eine Umsetzung weiter für möglich, will aber eine Auskunft ermöglichen.