Mehrfach beschäftigte sich der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport im zweiten Halbjahr 2015 mit den Kindertagesstätten. Daneben wurden die Rahmenvorgaben und die ersten Umsetzungsschritte für die Soziale Stadt Nordertor beraten.
Einrichtung Kita-Gruppen
Erneut wurde im Ausschuss über den Antrag der Lebenshilfe für die Kita „Kleine Krähe“ zur Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Gruppe mit gleichzeitiger Schaffung einer Kleingruppe diskutiert. Dies war in den vorangegangen Jahren aufgrund der Bedarfssituation für das jeweils folgende Kindergartenjahr abgelehnt worden. Die Verwaltung schlug nun eine endgültige Ablehnung des Antrags vor. Die SPD-Fraktion forderte bei der bisherigen Vorgehensweise zu bleiben und nur für das anstehende Kindergartenjahr abzulehnen, um bei Bedarfsänderungen flexibel reagieren zu können. Dieser Vorschlag wurde aber von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Im Krippenbereich des Alpheide-Kindergartens gibt es mehrere Kinder mit erhöhtem Förderbedarf. Daher sollte eine Krippengruppe befristet für ein Jahr in eine integrative Krippengruppe umgewandelt werden. Dieser Vorschlag wurde einstimmig vom Ausschuss unterstützt.
Parkgebühren für Ehrenamtliche
Die Nienburger Tafel hatte die Übernahme von Parkgebühren für ihre Ehrenamtlichen beantragt. Der Ausschuss lehnte diesen Vorschlag ab, da im Sinne der Gleichbehandlung auch andere die Ehrenamtlichen anderer Organisationen dann von Parkgebühren befreit werden müssten. Dafür könnten die Ehrenamtlichen Vergünstigungen anderer Art über eine Ehrenamtskarte erhalten, die die Tafel für die entsprechenden Personen beantragen solle.
Staffelung Kita-Gebühren
Aufgrund der Ratsenscheidung zur Erhöhung der Kita-Gebühren in Verbindung mit einer zu schaffenden Einkommensstaffel wurde die Staffelung im Ausschuss beraten. Problematisch zeigt sich deren Umsetzung, da nur für die Kita in der Alpheide (Unterm Regebogen) dies beschlossen werden kann, während die Kirche dies aufgrund des Verwaltungsaufwands zur Zeit ablehnt. Daher schlug die Verwaltung vor, die Staffelung abzulehnen. Die SPD beantragte stattdessen mit allen Trägern über die Staffelung zu verhandeln und dabei auch über einen höheren Zuschuss der Kirche zu den Kita-Beiträgen zu verhandeln. Mit Mehrheit wurde dieser Antrag dann vom Ausschuss angenommen.
Bedarf an Kita- und Krippen-Plätzen
In den Haushaltsberatungen wurde berichtet, dass durch die Einwohnerentwicklung mit steigendem Bedarf bei den Kita- und Krippen-Plätzen zu rechnen ist.
Soziale Stadt Nordertor
Nachdem die Bewilligungen für das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt Nordertor vorliegen, wurdem im Ausschuss nun die Rahmenbedingungen für die Durchführung beraten. Zum einen ist das Gebiet der Sozialen Stadt abzugrenzen und eine Sanierungssatzung festzulegen. Dies und die Ausschreibung des Sanierungsträgers sind aber vom Stadtentwicklungsausschuss zu entscheiden. Hingegen ist im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport über die Ausschreibung des Quartiersmanagements abzustimmen. Es gab einen einstimmigen Beschluss des Ausschusses.
Ein vorläufiger Wirtschaftsplan für die Soziale Stadt Nordertor beinhaltet die Umgestaltung der Almende, den Erwerb des Stadtteilhauses sowie die Umgestaltung der Außenanlagen rund um das neue Stadtteilhaus. Auch der Abbruch der ehemaligen GAGFAH-Häuser an der Wilhelm-Rösler-Straße wird gefördert.
Intensiv wurden die Tätigkeiten der Sozialarbeiterin im neuen Soziale Stadt Gebiet, vor allem mit Kindern und Jugendlichen, dargestellt. Dabei ging es auch um die geplante Umgestaltung der Allmende, aber auch die Entwicklung weiter Projektideen.
Sportförderung
Aufgrund des noch bei den Vereinen vorhandenen Informationsbedarf über die Auswirkungen und die Umsetzung der geplanten neuen Sportförderrichtlinie wurde eine weitere Beratung und Entscheidung bis nach der Kommunalwahl im Herbst 2016 vertagt.
