Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Wirtschafts- und Marketingausschuss in 2015

Veröffentlicht am 16.12.2015 in Kommunalpolitik
 

Sprecher des SPD-Fraktion im Wirtschafts- und Marketingausschuss: Rüdiger Altmann - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Zentrales Thema des Wirtschafts- und Marketingausschusses in 2015 war die Leitbildentwicklung für die Innenstadt. Daneben wurden weitere Themen aus dem Arbeitskreis Innenstadt und die Neubesetzung der Stelle des Wirtschaftsförderes diskutiert.

Weihnachtsbeleuchtung

Die Weihnachstbeleuchtung in der Innenstadt wird seid Jahren vom Nienburg Service betrieben und hat einen hohen Reparaturbedarf. Aufgrund der hohen Kosten und dem Interesse der Gesamtstadt an einer weihnachtlichen Beleuchtung der Haupt-Einkaufsstraßen wurde beschlossen, den hälftigen Betrag für die Reparaturen und Ersatzbeschaffungen durch die Stadt zu bezahlen.

Leitbild Innenstadt

Mehrfach wird im Ausschuss über die Ergebnisse des Arbeitskreises Innenstadt diskutiert. Dort wurde neben der Weihnachsbeleuchtung über eine erneute Anlage von Themengärten und die Entwicklung eines Leitbilds für die Innenstadt als Grundlage für die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen. Man einigte sich bezüglich der Leitbild-Entwicklung auf Workshops mit einem externen Dienstleister, um unter Einbindung des CIMA-Gutachtens zur Einzelhandelsentwicklung zügig ein Ergebnis zu erreichen.

Aus einem Workshop zum Leitbild der Innenstadt wurden nach Einschätzung der SPD keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Die Workshop-Teilnehmer und er Ausschuss erarbeiteten gemeinsam Handlungsfelder, für die die Maßnahmen festgestellt werden, um abschließend die Schwerpunkte für das Leitbild zu definieren.

Im Ausschuss werden drei Anträge, die im Arbeitskreis besprochen worden sind, als Anträge vorgeschlagen und empfohlen. Dabei geht es um die Erarbeitung von Vorschlägen für ein Citymanagement, die Planung eines Wettbewerbs für die Neugestaltung des zentralen Teils der Langen Straße und die Anregung an den Stadtentwicklungsausschuss über die testweise Öffnung von Innenstadtstraßen (Leinstraße, Jahnstraße). Die SPD trägt die Empfehlung mit, auch wenn man zeitnah nur einen Test in der Leinstraße empfehlen würde. Kritisch wird beurteilt, dass die CDU-/FDP-Gruppe gemeinsame Vorschläge des Arbeitskreises als eigene Anträge darstellt.

In der letzten Sitzung des Jahres wird ein erste Leitbildentwurf mit Handlungsfeldern und Maßnahmen vorgelegt. Der Ausschuss nimmt Priorisierungen und Ergänzungen vor. Dieser Entwurf soll nun in die Bürgerbeteiligung gehen.

Weitere Innenstadt-Themen

Für 2015 konnte die Schaffung von zwei Themengärten in der Langen Straße erreicht werden. Zwei weitere zugesagte Gärten wurden nicht angelegt.

Im Ausschuss wurde über den Leerstand in der Innenstadt diskutiert, der inzwischen auch Auswirkungen auf den Umsatz im Verhältnis zur Gesamtstadt hat. Aber Nienburg hat nicht so viele Leerstände wie vergleichbare Städte.

Förderung frau+wirtschaft

Die Koordinierungsstelle frau+wirtschaft hatte einen Antrag auf Förderung durch die Stadt gestellt. Die Verwaltung schlug Ablehnung vor, da bereits indirekt über die WIN GmbH gefördert würde. Der Antrag wurde vertagt.

Neubesetzung Wirtschaftsförderer

Der bisherige Wirtschaftsförder der Stadt wurde dankend vom Ausschuss verabschiedet.

Die SPD und die anderen Fraktionen sprachen sich für eine öffentliche Ausschreibung der Stelle des Wirtschaftsförders bei der anstehenden Neubesetzung aus. Eine fachkompetente Person solle den Bereich stärken und mit neuen Ideen von außerhalb ausbauen. Die von der Verwaltung und dem Bürgermeister vorgeschlagene Lösung einer internen Besetzung wurde vom Ausschuss abgelehnt. Für die Ausschreibung wurde im Ausschuss auch ein Anforderungsprofil definiert, um auch eine Person zu finden, die die Bedürfnisse eines Mittelzentrums bewerten kann.

Weitere Themen im Ausschuss

Für die Finanzierung gemeinsamer Maßnahmen mit der Werbegemeinschaft Nienburg Service werden für den Haushalt 2016 5.000,00 Euro eingeplant.

Da der Bau des Südrings begonnen wurde, wird im Ausschuss über Marketingmaßnahmen zum Verkauf der Gewerbeflächen in diesem Bereich diskutiert. Dabei sollen eine Broschüre erstellt und Informationen im Internet bereitgestellt werden. Auch die WIN soll eingebunden werden.

Der Bürgermeister trägt seinen bereits im Stadtentwicklungausschuss präsentierten Vortrag zur Alpha-Variante, also der Verdichtung des Güterverkehrs auf dem Schienennetz durch Nienburg, im Ausschuss vor.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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