Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Diskussion über Jugendbeirat und Wahl des Seniorenbeirats

Veröffentlicht am 13.05.2015 in Kommunalpolitik
 

Politik für Jüngere und Senioren wurde diskutiert - (c) SPD-Parteivorstand

In der April-Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport wurde ein Zwischenbericht zum Projekt IkuSs und zur anstehenden Seniorenbeiratswahl gegeben. Daneben wurde die neue Gebührensatzung für die Kindertagesstätte in der Alpheide auf den Weg gebracht.

Neue Zusammensetzung des Ausschusses

In der letzten Ratssitzung wurde aufgrund veränderter Fraktionsgrößen auch über eine neue Zusammensetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Sport entschieden. Die CDU-/FDP-Gruppe stellt künftig 4 Mitglieder, die SPD behält 3 Sitze, die Grüne stellen ein Mitglied (vorher 2) und die WG hat einen Sitz. In anderen Ausschüssen hat dafür die SPD 4 und die CDU-/FDP-Gruppe 3 Mitglieder.

Der Vorsitz im Ausschuss liegt weiterhin bei der CDU, wobei die aktuelle Sitzung vertretungsweise vorn Cornelia FeskeCornelia Feske geleitet wurde.

Gebührensatzung Kita Alpheide

In Folge der Ratsentscheidung zur Erhöhung der Gebühren für den Besuch von Kindertagesstätten, ist eine entsprechende Anpassung der Gebührensatzung für die einzige städtische Kita, „Unterm Regenbogen“ in der Alpheide, von der Verwaltung vorgeschlagen worden.

Im Ausschuss sahen die Vertreter der CDU und der WG die Änderung als zwingenden, formalen Vorgang an. Deutliche Kritik kam hingegen von den Grünen, die sich noch einmal gegen die Gebührenerhöhung aussprachen. Auch Sabine HartungSabine Hartung unterstrich ihre kritische Haltung bezüglich der Belastung von Eltern mit geringeren Einkommen, wobei sie betonte, dass dies ihre persönliche Meinung sei.

In der Abstimmung stimmen alle drei SPD-Vertreter, aufgrund persönlicher Entscheidung, zusammen mit dem Grünen-Mitglied gegen die Änderung, wobei die Mehrheit aus CDU und WG dafür stimmte.

Wahl Seniorenbeirat

Für die Wahl des Seniorenbeirats wurden insgesamt 12 Bewerberinnen und Bewerber aus allen Ortsteilen vorgeschlagen, wie die Verwaltung berichtete. Dabei gab es Vorschläge von Organisationen, aber auch Einzelbewerber.

Die Wahl, die durch eine Delegiertenversammlung erfolgt, wurde am 09. Mai 2015 durchgeführt.

Die SPD-Fraktion begrüßte, dass nach langen Beratungen endlich der Beirat gewählt würde.

Projekt IkuSs

Der Projektkoordinator der Verwaltung berichtete im Ausschuss über die ersten Schritte im Projekt. Verschiedene Treffen mit Jugendlichen wurden durchgeführt, untern anderem ein Besuch im Zoo Hannover. Zurzeit steht das Kennenlernen und Zusammenarbeiten im Vordergrund der Projektarbeit. Eine Jungendmesse und eine Fahrt nach Frankfurt/Oder, die beide sich mit der kulturellen Verständigung von Jugendlichen befassen soll, gehören zu den geplanten Highlights in den kommenden Monaten.

Kritisiert wurde im Ausschuss die Planung eines Fußballturniers nur mit den Haupt- und Realschulen. Es wurde darauf verwiesen, dass bei interkultureller Arbeit alle Bevölkerungsgruppen mitgenommen werden müssten.

Aus den Fraktionen wurde eine Vorziehung der für 2017 geplanten Jugendbeiratswahl gefordert. Die Verwaltung sieht aber die Gefahr, dass Fördermittel gestrichen würden, wenn die Zeitplanung des Projekts IkuSs verändert würde und so müsse der Termin bleiben. Klaas WarneckeKlaas Warnecke betonte, dass dies keine ausreichende Umsetzung des SPD-Ratsantrags zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats sei. Man wolle natürlich keine Fördergelder verlieren, aber dann müsse die Verwaltung mit den Jugendlichen frühzeitig die Vorarbeiten für den Beirat beginnen, damit möglichst früh in 2017 das neue Gremium arbeiten kann.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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