Wieder einmal führte der Stadtentwicklungsausschuss innerhalb einer Woche zwei Sitzungen durch. Dabei waren die Gewässerentwicklungsplanung, die Bushaltestelle an der neuen IGS und die Themengärten in der Innenstadt die zentralen Themen. Daneben wurden zwei Änderungen für Wohn-Bebauungspläne behandelt.
Gewässerentwicklungsplan
In der Sitzung Ende April wurde noch einmal über den Gewässerentwicklungsplan für Steinhuder Meerbach und Bärenfallgraben diskutiert. Da der Plan als städtebauliches Entwicklungskonzept Einfluss auf die künftige Erstellung von Bebauungsplänen haben wird, war er zur Beratung in die Fraktionen gegeben worden.
Die Fraktionen begrüßten die geplante Gewässeraufwertung. Nach Ansicht der SPD wäre eine Umsetzung des Plans für die ökologische Entwicklung des Steinhuder Meerbachs von Vorteil, aber auch der Naherholungseffekt für Spaziergänger und Radfahrer würde besser werden.
Da man zwar nicht gezwungen sei alle vorgeschlagenen Maßnahmen wie geplant umzusetzen, aber mittelfristig doch erfolgen sollte, schlug die SPD vor den Bärenfallgraben aus dem Plan zu nehmen, da die vorgeschlagenen Maßnahmen keine erkennbare Verbesserung bringen würden. „Bei unserer Kassenlage sollten wir nur das planen, was wir auch umsetzen wollen“, unterstrich Klaas Warnecke
in der Fraktionsberatung. Von Teilen der CDU-/FDP-Gruppe wurde eine Änderung des Plans als nicht notwendig bewertet, während die anderen Fraktionen den SPD-Vorschlag unterstützten.
Auch sieht die SPD es als wichtig an, dass trotz der geplanten Umgestaltungen die Unterführung zwischen Meerbachhalle und Berufsschule erhalten bleibt, da diese stark genutzt wird.
Mehrheitlich empfahl der Ausschuss den SPD-Vorschlag.
IGS-Bushaltestelle
Für die Schaffung der Bushaltestelle für die neue IGS und die Berufsschule ist eine Bebauungsplanänderung notwendig. Dabei beantragte die CDU den Begriff „ZOB“ durch „Bushaltestelle“ zu ersetzen, was einhellige Zustimmung erhielt.
Eine Vertreterin des Landkreises beantwortete Fragen zur Einfahrt der Buse, für die auf Berufsschulgelände die Zufahrtstraße erweitert werden soll. Auch sollen die Busse direkt auf das Haltestellengelände fahren und dort wenden, so dass eine Ergänzung des Bebauungsplan über die gewünschte Änderung hinaus nicht notwendig ist.
Die Fraktionen wiesen noch einmal auf den vorgesehenen Folgekostenvertrag für die Bushaltestelle hin. Anja Altmann
betonte: „Für die IGS und die BBS wird die neue Haltestelle gebaut. Daher sollte der Landkreis als Eigentümer auch die Folgekosten tragen.“
Themengärten
Nach dem Erfolg der Themengärten im vergangenen Jahr erklärten sich die drei Sponsoren wieder bereit an den bekannten Stellen der Langen Straße eine neuen Themengarten anlegen. Einer der Sponsoren möchte auch einen zusätzlichen Garten um den Springbrunnen am Ernst-Thoms-Platz anlegen.
In der Sitzung wurde von den Ausschussmitgliedern das neue Angebot begrüßt, da es eine merkliche Verschönerung der Innenstadt in den Sommermonaten darstellt. Vielfach wurde aber auch eine dauerhafte Lösung angemahnt, um mehr Grün in die Stadt zu bringen. Die Vertreter des Auschusses, die im Arbeitskreis Innenstadt mitwirken versichern hieran weiterzuarbeiten.
Einstimmig wurde der Beschluss zu den Themengärten empfohlen.
Wohnbebauung
Für das Gelände des ehemaligen Spielplatzes Moorstraße wurde der Satzungsbeschluss empfohlen. Hier soll Wohnbebauung ermöglicht werden.
Im Bereich zwischen Rabenhorst und Am Wösekenberg soll durch eine höhere Ausnutzbarkeit der Grundstücke eine Verdichtung der Wohnbebauung in diesem Bereich ermöglicht werden. Der Ausschuss empfahl den hier vorgesehenen Aufstellungsbeschluss.
Die Verwaltung berichtete auch über den fertiggestellten Entwurf eines Baulückenkatasters für die Stadt, der bereits in den Ortsräten beraten wurde. Die Details sollten aus Datenschutzgründen erst im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vorgestellt werden.
In der Fraktion hatte Rainer Mandt
geäußert: „Es ist richtig, wenn wir unsere vorhandene Infrastruktur ausnutzen und die vorhandene Bebauung verdichten. Neue Bewohner sind auch immer gut für die demographische Mischung eines Quartiers.“
