Ehrennadel soll geschaffen werden

Veröffentlicht am 20.04.2016 in Kommunalpolitik
 

Besondere Leistungen sollen künftig im Rathaus geehrt werden. - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Der Ausschuss für Finanzen und zentrale Dienste wurde über ein Ehrenstatut für die Stadt Nienburg beraten, das Ehrungen neben der Ehrenbürgerwürde ermöglichen soll.

Mit dem Ehrenstatut sollte geregelt werden, wie Bürgerinnen und Bürger, Feuerwehrleute und Funktionsträger für besondere sowie kontinuierliche Leistungen über lange Zeiträume geehrt werden sollten.

Die schon mehrfach verliehene Funktion des Ehrenbrandmeisters sollte künftig an bestimmte Kriterien gebunden werden. Auch für Ratsmitglieder sollte eine Ehrung bei langjähriger Tätigkeit möglich werden. Neben die Ehrenbürgerwürde sollte eine Ehrennadel treten, die jeder Einwohnerin und jedem Einwohner verliehen werden kann. Alle Bürgerinnen und Bürger können Ehrung vorschlagen, über die dann der Rat in nichtöffentlicher Sitzung entscheidet.

Ausschussvorsitzender Hartmut Stöver-UmgelderHartmut Stöver-Umgelder hatte bereits in der Fraktion betont, wie wichtig es sei besondere Leistungen, vor allem im Zusammenhang mit der Stadt und den Ortsteilen mit einer Auszeichnung zu würdigen. Er hob hervor, dass es dabei wichtig sei, dass besondere Leistungen von jeder Einwohnerin und jedem Einwohner honoriert werden können.

Von Seiten der CDU wurde darauf verwiesen, dass nicht eindeutig sei, dass die Regelungen auch für die Ortsräte gelten würde.

Für die SPD-Fraktion schlug Horst PrüferHorst Prüfer vor über Aberkennungen in öffentlicher Sitzung zu entscheiden. Des Weiteren sollte bezüglich der Berechnung von Wahlperioden Vorgängergesetze zur Niedersächsischen Kommunalverfassung berücksichtigt werden. Auch sollte klar geregelt werden, dass die Prüfung von Anträgen für die Ratsentscheidung nachvollziehbar dokumentiert werden sollen.

Alle Änderungsvorschläge wurden von den Ausschussmitgliedern unterstützt und das angepasste Ehrenstatut einstimmig empfohlen.

 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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