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SPD-Fraktionen in Nienburg

Stadtentwicklung Ende 2014: Energiemanagement und Gestaltung Ernst-Thoms-Platz

Veröffentlicht am 27.02.2015 in Kommunalpolitik
 

Auch die Meerbachhalle soll Teil des Energiemanagements werden - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

In den letzten beiden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses in 2014 beschäftigten sich mit verschiedenen Bebauungsplänen, einem Energiemanagement für die städtischen Gebäuden und einem weiteren Teil des Generalgrünplans. Daneben wurde über die Aufnahme des Nordertors in das Programm „Soziale Stadt“ berichtet und über die Haushaltsplanung für 2015 entschieden.

Generalgrünplan

Nachdem einige Wochen zuvor Vorgaben für die Neuplanung des Weserwalls beschlossen worden sind, wurde diesmal über den Ernst-Thoms-Platz beraten. Hierfür lag ein Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion vor, den Klaas Warnecke Klaas Warneckevorstellte.

Die Multifunktionalität des Platzes soll erhalten bleiben. Dabei soll das Einfallstor zur Innenstadt erkennbar sein und die Grünverbindung zum Weserwall verbessert werden. Ein modernerer, attraktiver Spielplatz soll den jetzigen ersetzen. Die Cafe- und Gastronomiebetriebe im Umfeld sollen stärker in den Platz eingebunden werden. Eine neue Grüngestaltung auf dem Platz soll visuelle Beeinträchtigungen reduzieren. Moderne Fahrradabstellanlagen sollen geschaffen werden. Auch der Springbrunnen soll attraktiver werden und Sitzmöglichkeiten eingerichtet werden.

Mit einer Ergänzung bezüglich der stets üblichen Beteiligung der Anlieger bei der Erstellung der konkreten Planung wurde der SPD-Vorschlag dann einstimmig vom Ausschuss beschlossen.

Umweltbericht

Der Geschäftsführer der Nienburg Energie erläuterte im Ausschuss unter welchen Bedingungen die Stadtwerke-Gruppe ein Angebot für ein Energiemanagement der städtischen Gebäude abgeben könnte. Für die wichtigsten Gebäude sollen von der Stadtverwaltung Energiepässe beschafft werden.

In der Fraktionsberatung hatte Rainer MandtRainer Mandt darauf hingewiesen, dass schon vor 5 Jahren vom Rat beschlossen wurden ein entsprechendes Angebot von den Stadtwerken einzuholen. Dieser Punkt wurde auch im Ausschuss diskutiert, so dass eine Abarbeitung in 2015 erfolgen kann.

Einstimmig wurde der Beschluss, der auf einem Vorschlag der SPD-Fraktion basierte, empfohlen.

Bebauungspläne

Mit der Änderung des Bebauungsplans „Die Mußriede“ soll der Bestand an Gewerbeflächen vor dem Mußriede-Sportplatz gesichert werden. Dabei wird auch das Einzelhandelskonzept umgesetzt, dass bestimmte Sortimente für dieses Gebiet ausschließt.

Im Laufe des Jahres 2014 war der Spielplatz an der Moorstraße aufgehoben worden, da in dem Bereich kein Bedarf mehr bestand. Nun soll die Fläche verkauft und in eine Wohnbaufläche umgewandelt werden. Hierfür ist aber eine Anpassung des Bebauungs- und sogar des Flächennutzungsplans notwendig. In der Diskussion wurde eine Versetzung des sogenannten Baufensters, also des bebaubaren Bereichs auf dem Grundstück, um 2 Meter nach hinten angeregt und dann beschlossen, um einen Baum zu schützen.

Der ehemalige Parkplatz der Polizei an der Bismarckstraße soll eine Wohnbebauung zugeführt werden. Daher wurde auch hier über die Änderung eines Bebauungsplanes beraten.

Soziale Stadt Nordertor

Nach dem in 2013 eine Aufnahme in das Programm Soziale Stadt gescheitert war, erhielt die Stadt für das Nordertor nun eine Förderzusage über zunächst 80.000,00 Euro. Anja AltmannAnja Altmann hatte in der Fraktion sich erfreut über diesen Erfolg gezeigt und auf die großen Chancen für den Stadtteil hingewiesen.

Haushaltsplanung

Im Haushalt für 2015 finden sich neben den üblichen Mitteln für die Planungsaufgaben des Fachbereichs Stadtentwicklung auch erhöhte Zuschüsse für die Klimaschutzagentur sowie Mittel für die Erarbeitung von Hochwasserschutz-Maßnahmen.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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