Der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport hatte es im Oktober mit verschiedenen umfangreichen Themen zu tun, so dass einige Punkte vertagt wurden. Trotzdem wurde in mehr als drei Stunden über den Haushalt 2015 beraten sowie die Förderung der Wesavi-Nutzung durch die Schwimmvereine, Zuschüsse für Mütterzentrum und Naturfreundehaus diskutiert.
Naturfreundehaus
Die Naturfreunde beantragten vor zwei Jahre Zuschüsse für den Umbau und die Erweiterung ihres Gästehauses. Aufgrund der Haushaltslage lehnten Stadt und Landkreis damals die Zahlung ab, obwohl auch 100.000 € aus dem EFRE-Programm der EU als Förderung vorgesehen waren, die inzwischen für das Ganzjahresbad verwandt worden sind.
Nun macht der Verein einen kleineren Anlauf und möchte das Naturfreundehaus sanieren, um die Jugendherberge auch in Zukunft betreiben zu können. Die Verwaltung schlug vor, einen Zuschuss von rund 2.500 Euro und nicht die beantragten 9200 Euro zu bewilligen. Dabei sollte auf den Umbau des Pavillons verzichtet werden und statt einer neuen Heizung auf einen Wärmelieferungsvertrag zurückgegriffen werden. Nach Bereinigung um diese Positionen ergibt sich der neue Zuschussvorschlag.
Schon in der Fraktion hatte Sabine Hartung
betont, dass man in Nienburg nicht nur ein Hotel unterstützen solle, sondern auch die Jugendherberge. Die Naturfreunde würden viel ehrenamtliches Engagement in den Betrieb stecken und schließlich hätte die Stadt mit Fördergeldern für den Verein das Bad mitfinanziert, so dass man hier fördern muss.
Einstimmig wurde dann der Zuschuss vom Ausschuss empfohlen.
Mütterzentrum
Im vergangenen Jahr war das Mütterzentrum in der Jahnstraße in größere und bessere Räume in der Jahnstraße umgezogen. Neben dem städtischen Zuschuss erhielt der Verein eine Förderung durch die Klitzing Stiftung, um die höhere Miete tragen zu können. Diese Förderung ist inzwischen ausgelaufen, so dass eine Erhöhung des städtischen Zuschusses beantragt wurde.
Durch eine Untervermietung an den Landkreis konnte das Mütterzentrum inzwischen Einnahmen erzielen, die mit der Miete verrechnet werden. Der restliche Teil soll nach einhelliger Meinung des Ausschusses von der Stadt getragen werden. Die SPD-Fraktion betonte in der Diskussion, dass der Verein gute Arbeit leiste und das Ergebnis des Umzugs ein Gewinn für das Mütterzentrum sei, so dass man gerne den höheren Zuschuss unterstütze.
Mietkostenzuschüsse für das Wesavi
Vor dem Bau des neuen Ganzjahresbads war klar, dass mit einem neuen, modernen Bad auch höhere Eintrittspreise als im alten Hallenbad zu erwarten sind, da Bau und Betrieb finanziert werden müssen. So werden auch die Mietkosten steigen, die Vereine für die Nutzung von Bahnen zum Trainings- und Wettkampfbetrieb zahlen müssen. Die Bäder GmbH forderte nun 22,-- € pro Bahn und Stunde von den Vereinen, während früher 10,-- € zu zahlen waren.
Bisher wurde die Bahnanmietung durch die Sportförderung übernommen. Da aber aufgrund der Haushaltssituation eine Erhöhung der Sportfördermittel insgesamt nicht möglich ist, kann die Steigerung nicht voll durch die städtischen Zuschüsse getragen werden. Nach Angaben der Vereine sind die Kosten, die sich aus 22,-- € Bahnmiete ergeben, nur durch stark erhöhte Mitgliedsbeiträge zu finanzieren, die mit Sicherheit zu Austritten führen werden. Daher möchte der zuständige Fachbereich der Verwaltung mit der Bäder GmbH über eine Bahnmiete von 15,-- € verhandeln.
Klaas Warnecke
unterstrich, dass man bewusst ein Sport- und kein Spaßbad gebaut habe. Daher müsse man den Vereinen auch den Schwimmsport ermöglichen. Es mache keinen Sinn, am Ende die Vereine in auswärtige Bäder zu treiben oder gar Vereine kaputt gehen zu lassen, was am Ende auch dem Wesavi schade. Er forderte Holding und Bäder GmbH auf sich zu bewegen.
Ähnliche Äußerungen gab es auch von den anderen Fraktionen, so dass die Verwaltung beauftragt wurde über die 15,-- € zu verhandeln.
Haushalt
Erste Diskussion gab es über das Thema Spielplätze. Im vergangenen Jahr hatte die Ausschussmehrheit gegen die Stimmen der SPD eine Kürzung der Mittel für die Beschaffung von Spielgeräten von 10.000,-- € auf 1.000,-- € beschlossen. So konnten nach Angaben der Verwaltung beschädigte Geräte nicht ausgetauscht werden und die für 2015 vorgeschlagenen 5.000,-- € werden nur für das Nachholen ausreichen. Die SPD aber auch andere Fraktionen forderten hier einen höheren Ansatz zu schaffen, worüber bei der abschließenden Haushaltsberatung entschieden werden soll.
Aufgrund der bekannten Mehrheitsverhältnisse schlug der CDU-Ausschussvorsitzende einen Verzicht auf die Diskussion über eine Erhöhung der Kindergartengebühren vor. Dem Vorschlag wurde von keiner Seite widersprochen.
Ab 2015 sollen die Krippengruppen nach dem Willen des Landes mit einer dritten Kraft betreut werden. Gefördert werden soll hier die Stelle eines Sozialassistenten. Die SPD schlug vor, um eine gleichbleibend Qualität zu sichern und stattdessen beim Kindergarten Alpheide Erzieher einzustellen. Der Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.
In der Diskussion um Einzelmaßnahmen bei der Kindertagesstätte St. Martin forderte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Cornelia Feske
hier nicht zu kurz zu springen, da man ansonsten zweimal für die Maßnahmen zahlen müsse. Der Zustand des Gebäudes mache demnächst umfangreiche Deckensanierungen und weitere bauliche Maßnahmen notwendig. Die Verwaltung erläuterte, dass nach einem Unwetterschaden das Asbest im Deckenbereich freigelegt worden sei und man regelmäßig Messungen der Schadstoffe durchführe. Die geforderte Sanierung würde bald notwendig sein und man würde eine Umsetzung in 2015 befürworten. Entsprechende Kosten sollen nun bis zur Entscheidung über den Haushalt 2015 ermittelt und die Gelder dann bereits gestellt werden.
Im Dezember wird dann über den Haushalt abgestimmt.
