Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Feuerwehren unterstützen, aber nicht mit Endlosdebatten

Veröffentlicht am 01.07.2015 in Kommunalpolitik
 

Feuerwehr in Holtorf - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Mitte Mai 2015 waren die Ortsbrandmeister, deren Vertreter und der Stadtbrandmeister zu Gast in der SPD Ratsfraktion. Hierzu und zu den anschließenden Diskussionen im Stadtrat hat die Fraktion die nachstehende Presseinformation herausgegeben.

Im Verlauf der Gespräche kristallisierten sich die Eckpunkte für akute Handlungsbedarfe heraus und wurden von der Fraktion aufgenommen, um anhand der genannten Punkte einen Ratsantrag zu formulieren. In der Runde wurde jedoch auch ein „Arbeitskreis Feuerwehr“ von den Führungskräften der Wehren als nicht zielführend und zu langwierig abgelehnt, schließlich wisse man um die Probleme, lediglich die Lösungen dazu fehlen bisher. Da die SPD zu Jahresbeginn bereits die Unterstützung der Wehren zugesagt hatte und anfänglich ebenfalls in Richtung eines Arbeitskreises gedacht hatte, wurden die gemeinsamen Gespräche als effektiv und richtungsweisend empfunden und der Feuerwehrführung eine schriftliche Ausarbeitung zur vertraulichen Beratung in der Führungsebene zugesagt und am 30.5.2015 übergeben.

In diesem Schriftstück wurden die Problemfelder gelistet und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Die Gespräche mit fast allen Feuerwehrführungskräften am Tisch hat die SPD Ratsfraktion als Basis genommen, die Verbesserungsmaßnahmen, die in vielfältiger Weise notwendig sind, nicht in langwierigen Arbeitskreisen zu beraten, sondern dies im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zu tun. Es ist möglich, hierfür eine Anzahl an zusätzlichen Ausschusssitzungen zu terminieren, als Ergebnis ist jeweils ein Beschlussvorschlag zur direkten Umsetzung gedacht. Diesen Weg hält die SPD für gangbar und für kurzfristige Lösungsansätze sogar für geboten. Die Kosten für die Einrichtung eines Arbeitskreises sind weit höher und die Ergebnisse stehen in der Ferne, für manche Verbesserung ist auch nur eine Strukturierung von Verwaltungsvorgängen erforderlich, das kann und muß schnell geschehen.

Wenn die SPD Vertreter in der nächsten Ausschusssitzung also gegen die Einrichtung eines Arbeitskreises votieren, so ist dies kein Afront gegen unsere ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkräfte, für deren unermüdlichen Einsatz wir Respekt und Anerkennung zollen, sondern ganz im Gegenteil dem Wunsch geschuldet, die angemahnten und besprochenen Punkte zielgerichtet und zeitnah umzusetzen und nicht erst in ein oder zwei Jahren mögliche Ergebnisse zu präsentieren.

Insofern hält die SPD an ihrem kurzfristig in der Stadtratssitzung am 16.6.2015 eingebrachten Sachantrag fest.

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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