Haushalt 2016 ist ausgeglichen

Veröffentlicht am 25.01.2016 in Kommunalpolitik
 

Der Haushalt 2016 wurde vom zuständigen Ausschuss zum Beschluss vorbereitet. - (c) SPD-Bundesvorstand

In der Januarsitzung des Ausschusses für Finanzen und Zentrale Dienste wurde abschließend über den Haushalt für 2016 beraten. Daneben wurden die Ergebnisse der überörtlichen Haushaltsprüfung kritisch erörtert.

Haushalt 2016

Zu Beginn stellte die Verwaltung noch notwendige Ergänzungen der Stellenplanung für die Kita Alpheide bei der Heilpädagogik vor.

Nachdem Ende 2015 die Verwaltung noch große Einsparmaßnahmen gefordert hatte, konnte jetzt ein ausgeglichener Haushaltsentwurf von der Verwaltung vorgelegt werden. Ursache ist die vom Landkreis künftig gezahlte Pauschale zur Betreuung von Flüchtlingen. Ausschussvorsitzender Hartmut Stöver-UmgelderHartmut Stöver-Umgelder hatte in der Fraktion unterstrichen, dass es sich gelohnt habe einige Wochen mit dem Haushaltsbeschluss zu warten, statt harte Einschnitte bei städtischen Leistungen vorzunehmen.

Investitionsschwerpunkte werden in 2016 der Südring und die beiden soziale Stadtgebiete, das neue Archiv- und Bibliotheksgebäude sowie die Schulen sein.

Überörtliche Finanzstatusprüfung

Bei der Prüfung wurden diverse niedersächsische Kommunen vom Landesrechnungshof untersucht. Zu Nienburg ergaben sich Feststellungen bezüglich der Personalzahlen und des Schuldenstands. Nach Einschätzung der Verwaltung war die Prüfung aber oberflächlich und die Gründe für die Werte wurden nicht näher betrachtet.

Horst PrüferHorst Prüfer kritisierte die Vorgehensweise des Rechnungshofs, da man so als Rat keine zweckmäßigen Schlüsse für die künftige Arbeit ziehen könne. Daher sollte man die Feststellungen gelassen bewerten.

 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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