Radwegekonzept fertiggestellt

Veröffentlicht am 15.02.2016 in Kommunalpolitik
 

In der Wesermarsch soll ein Landschaftsschutzgebiet nach Wunsch des Landkreises ausgewiesen werden

Nachdem im vergangenen Jahr keine Umweltthemen im Stadtentwicklungsausschuss auf der Agenda standen, soll in diesem Jahr wieder intensiver, auch mit einem neugefassten Umweltbericht daran gearbeitet werden. Das Radwegekonzept wurde abschließend beraten. Daneben wurde über eine mögliche Spielhallennutzung am Bahnhof beraten. 

Planungsprogramm Umwelt

In der Februarsitzung werden die Jahresplanungen für den Umweltbereich vorgestellt. Aufgrund von Beschlüssen aus dem Vorjahr wird eine Struktur für einen neugestalteten Umweltbericht vorgestellt, den der Umweltbeauftragte zusammen mit einer Verwaltungspraktikantin erarbeitet hat. Die SPD begrüßt, wie auch die anderen Fraktionen, den vorgelegten Entwurf, da er dem Ziel einer besseren Nutzbarkeit des Berichts für die Arbeit sowie einer größeren Transparenz entgegenkommt, wie Rainer MandtRainer Mandt bereits in der Fraktion betont hatte.

Massive Kritik gibt es im Ausschuss an den weiterhin fehlenden Energiepässen, auf die Verwaltung wegen der hohen Kosten verzichten will. Die SPD forderte hier in der Diskussion trotzdem endlich, nach mehreren Jahren der fehlenden Umsetzung von Ratsbeschlüssen, mit den Stadtwerken zu einem Energiemanagement zu kommen.

Radwegekonzept

Nach über zwei Jahren Beratungen in den verschiedensten Gremien, mehreren Bürgerbeteiligungen in allen Ortsteilen und dem gescheiterten Konzept für eine Fahrradstraße lag jetzt das neu aufgestellte Radwegekonzept zur Beschlussfassung vor.

Marcus-Rene DuensingMarcus-René Duensing hatte sich bereits in der Fraktionsberatung erfreut über den detaillierten Maßnahmenkatalog, dessen Prioritäten von den Ortsräten ergänzt worden waren, gezeigt. Er betonte, dass die Verkehrssicherung Vorrang haben müsse. Die Grünen-Routen als Hauptverbindungen zwischen den Ortsteilen haben sich im Laufe der Beratungen als vorteilhaft durchgesetzt, was die SPD von Beginn an gefordert hat. Auch die von ihr beantragte Förderung des Radverkehrs durch Kurse und mehr Aufklärung zur Stärkung der Sicherheit wurden in das Konzept eingearbeitet.

Einstimmig wurde das Konzept empfohlen.

Bebauungsplan Bahnhof

Die Verwaltung berichtete, dass ein Interessent in der ehemaligen Bahnhofsgaststätte eine Spielhalle einrichten wolle.

Einhellig erklärten die Fraktionen, dass eine Spielhalle nicht zu einem modernen Eingangstor der Stadt, wie es der Bahnhof sein sollte, passe. Hier sind mit der Bahn andere Nutzungsmöglichkeiten zu finden, die zum Beispiel das Thema Tourismus oder den Verkauf von Reisebedarf beinhalten.

Daher wurde einstimmig die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans empfohlen, der die künftige Gestaltung lenken soll. Daneben wurde die Verwaltung aufgefordert, die Gespräche über eine baldige Nachnutzung mit der Bahn zu intensivieren.

 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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