Für die Stadt und die Ortsteile

SPD-Fraktionen in Nienburg

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung in 2015

Im Jahr 2015 lag der Schwerpunkt der Arbeit im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung bei Themen im Zusammenhang  mit der Feuerwehr, wobei unter anderem die Entschädigungssatzung angepasst wurde und ein Brandschutzbedarfsplan beauftragt wurde. Daneben wurde mehrfach über die Neugestaltung des Weihnachtsmarkts und dessen Verlagerung beraten.

 
Feuerwehren unterstützen, aber nicht mit Endlosdebatten
Feuerwehr in Holtorf - (c) SPD-Stadtratsfraktion Nienburg

Mitte Mai 2015 waren die Ortsbrandmeister, deren Vertreter und der Stadtbrandmeister zu Gast in der SPD Ratsfraktion. Hierzu und zu den anschließenden Diskussionen im Stadtrat hat die Fraktion die nachstehende Presseinformation herausgegeben.

 
Stadt bekommt Kunstwerke geschenkt
Auch die Arbeit des Theaters war Thema im Kulturausschuss - (c) SPD-Stadtratsfraktion

Im ersten Halbjahr 2015 befasste sich der Kulturausschuss mit zwei geschenkten Kunstwerken, der wirtschaftlichen Situation und Förderanträgen der Kulturinstitutionen in der Stadt sowie ein möglicher neuer Standort für Archiv sowie Stadtbibliothek.

 
Entscheidung zur Oberschule Heemsen
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: Anja Altmann - (c) SPD-Stadtratsfraktion

Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Schulausschussvorsitzende Anja Altmann nimmt Stellung zur Entscheidung der Landesschulbehörde gegen die Einrichtung einer Oberschule in Heemsen sowie zur geplanten Kürzung der Landkreisförderung für die städtischen Schulen.

 
Diskussion um Radwegesanierung
Sanierung von Verkehrswegen in Nienburg war Thema im Bauausschuss - (c) SPD-Bundesvorstand

Im Bauausschuss gab es eine kontroverse Diskussion über den Vorschlag der Verwaltung Haushaltsmittel für die Straßen- statt wie geplant für die Radwegesanierung zu verwenden. Daneben waren die Sanierung des Weserwalls, der Meerbachbrücke in der Leinstraße und die Neugestaltung von Bushaltestellen Thema.

 

SGK-Niedersachsen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Niedersachsen

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